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Allgemeine Geschäftsbedingungen der ESYS GmbH über Datendienstleistungen

§1  Geltungsbereich

Die ESYS GmbH erbringt für den Kunden abgestimmte Datendienstleistungen in der Weise, dass die bereitgestellten Daten für den Kunden unter Verwendung vorgeschriebener Hard- und Software darstellbar und auswertbar sind. Die Datenübertragung erfolgt via Telekommunikation, Internet und/oder anderer Datenübertragungsdienste unter Nutzung diesbezüglicher Fremdprovider bzw. Drittanbieter, die der Kunde in der Regel selbst beauftragt.

Die Daten beziehen sich auf Positions-, Messwert-, Sensor- bzw. Statusinformationen herrührend von festen und/oder mobilen Einrichtungen des Kunden und/oder beinhalten Geographie-, Objekt-, Umwelt- und Verkehrsinformationen, algorithmisch erzeugte und aggregierte sowie andere verfügbare Informationen.

Die Visualisierung der Daten wird in der Regel mit einer bereitgestellten Software auf den spezifizierten und vorgeschriebenen Endgeräten des Kunden und/oder webbasierend über einen Internet-Browser realisiert. Der Empfang, die Erfassung, die Verarbeitung und die Haltung der Daten erfolgen entweder direkt beim Kunden und/oder werden mit Hilfe von Webdiensten und Cloud-Applikationen durchgeführt.

Sollte die ESYS GmbH für ihre Datendienstleistungen Drittanbieter einbeziehen, gelten die in den AGB der Drittanbieter genannten Angaben insbesondere zu Verfügbarkeit, Diensteinschränkungen und Sicherheit der Daten sowie die dort genannten Verhaltenspflichten des Nutzers auch für die Kunden der ESYS GmbH. Auf Anfrage des Kunden werden diese Drittanbieter von der ESYS GmbH genannt und die AGB der Drittanbieter zur Einsicht zur Verfügung gestellt.

Diese AGB über Datendienstleistungen ergänzt die AGB der ESYS GmbH und ersetzt nicht ihre Gültigkeit.

§2  Leistungsvergütung/Zahlungsfristen

  1. Die von der ESYS GmbH erbrachten Datendienstleistungen werden durch den Kunden entsprechend der aktuell gültigen Preisliste bzw. konkretem Angebot und Auftragsbestätigung in Form eines kapazitätsabhängigen Pauschalpreises vergütet.
  2. Die Zahlung erfolgt in der Regel nach Rechnungsstellung für den Pauschalpreis im Voraus. Bei Zahlungsfristüberschreitung um mehr als 14 Tage ist die ESYS GmbH berechtigt, die Dienstleistung ohne weitere Ankündigungen zu sperren.
  3. Nicht enthalten und damit unberührt von der Vergütung sind zusätzlich anfallende Gebühren für die Datenübertragung durch Fremdprovider bzw. Drittanbieter, mit denen der Kunde eigene Verträge abgeschlossen hat.

§3  Haftung der ESYS GmbH

  1. Die ESYS GmbH ist bestrebt, den Datenzugang jederzeit termingemäß und qualitätsgerecht an 24 Stunden, 7 Tagen in der Woche mit einer Datenverfügbarkeit von mindestens 98% zu gewährleisten.
  2. Für Störungen, die von Fremddienstleistern bzw. Drittanbietern, die der Kunde in eigener Verantwortung beauftragt hat, oder vom Kunden selbst zu vertreten sind, ist die ESYS GmbH nicht haftbar.
  3. Sofern die Datensicherung nicht in den vertraglichen Leistungskatalog der ESYS GmbH fällt, ist der Kunde für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Bei einem von der ESYS GmbH verschuldeten Datenverlust haftet die ESYS GmbH deshalb ausschließlich für die Kosten der Vervielfältigung der Daten von den vom Kunden zu erstellenden Sicherheitskopien und für die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verlorengegangen wären.
  4. Dauert eine durch die ESYS GmbH zu verantwortende Störung länger als 24 Stunden, so ist der Kunde zur anteiligen Minderung der Vergütung berechtigt. Ausfallzeiten wegen Wartungsarbeiten, Updates oder Upgrades, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind und durch die ESYS GmbH dem Kunden rechtzeitig angekündigt werden, werden dabei ausgenommen. Gleiches gilt in Fällen höherer Gewalt. Höhere Gewalt ist jedes außerhalb der Kontrolle der ESYS GmbH liegende Ereignis sowie jedes unvorhersehbare Ereignis, durch das die ESYS GmbH ganz oder teilweise an der Leistungserbringung gehindert wird.
  5. Die ESYS GmbH haftet dem Kunden gegenüber auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Dabei ist die Haftung auf eine Höhe von maximal der Summe der drei letzten monatlichen Vergütungen begrenzt. 

§4  Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde stellt der ESYS GmbH alle zur Auftragserfüllung notwendigen Informationen zur Verfügung. Er verpflichtet sich, seine Daten sowie die der Nutzer vollständig und ordnungsgemäß anzugeben. Bei Veränderung sind die Daten unverzüglich zu aktualisieren.
  2. Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen zu schaffen, damit die ESYS GmbH ihre Leistungen wie beauftragt erbringen kann.
  3. Der Kunde verpflichtet sich,
    • bei versehentlicher Weitergabe der Zugangskenndaten und/oder drohendem Missbrauch von Endgeräten zur sofortigen Mitteilung an die ESYS GmbH,
    • entsprechende Hinweise zu befolgen, insbesondere Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen,
    • der ESYS GmbH unverzüglich erkennbare Störungen anzuzeigen und die ESYS GmbH bei der Fehleranalyse und Mängelbeseitigung zu unterstützen, indem er auftretende Probleme genau beschreibt, die ESYS GmbH umfassend informiert, notwendige Daten zur Verfügung stellt und ihr die für die Mängelbeseitigung angemessene Zeit gewährt,
    • die Software zweckentsprechend zu nutzen.
  4. Der Kunde verpflichtet sich weiter, es zu unterlassen,
    • Dritten ohne vorherige schriftliche Zustimmung der ESYS GmbH die Nutzung des Zugangs und/oder der Software zu gestatten, ausgenommen Mitarbeitern des Kunden, soweit die Nutzung für Zwecke des Kunden erforderlich ist,
    • mittels des Zugangs die Funktion und/oder Integrität der Software, von technischen Einrichtungen, Programmen und/oder Daten Dritter und/oder der ESYS GmbH gegen deren Willen zu stören und/oder aufzuheben bzw. die Sicherheit zu beeinträchtigen.
  5. Verarbeitet der Kunde bei der Nutzung der Software Daten und ist für die Verarbeitung die Einholung einer Einwilligung Betroffener erforderlich oder ist der Kunde ein Berufsgeheimnisträger, verpflichtet er sich, Einwilligungen betroffener Personen einzuholen, soweit er dazu gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist.
  6. Kommt der Kunde den vorstehenden Pflichten nicht nach, können die dadurch entstandenen Kosten und/oder Aufwendungen dem Kunden in Rechnung gestellt werden, wenn ihn ein Verschulden trifft.

§5  Datenschutz und Datenhaltung

  1. Über die Einhaltung der geltenden rechtlichen Bestimmungen zum Datenschutz informiert die ESYS GmbH gesondert in ihrer Datenschutzerklärung.
  2. Die dem Kunden von der ESYS GmbH bereitgestellten Daten sind in der Regel durch Zugangsidentifikation und Kennwort geschützt, so dass für den Normalfall ausreichender Datenschutz gewährleistet ist. Ist die Datensensibilität beim Kunden höher, so ist dieser selbst veranlasst die Sonderansprüche zu formulieren und zu verhandeln. Seitens der ESYS GmbH werden die ihr zugänglichen Kundendaten und -informationen nur an den Kunden selbst oder von ihm Bevollmächtigte weitergegeben.
  3. Bei Verletzungen des Datenschutzes, die durch Fremddienstleister bzw. Drittanbieter zu verantworten sind, sind evtl. Ansprüche durch den Kunden direkt an diese zu richten, so er mit diesen selbst vertraglich vereinbart ist.
  4. Die ESYS GmbH ist verpflichtet, die auf einem Webserver gespeicherten Daten vom Zeitpunkt ihrer Erfassung an 6 Monate dort zu halten.
  5. Die ESYS GmbH ist berechtigt, zur Bonitätsabschätzung ihrer Kunden Daten von Wirtschaftsauskunftsstellen und ähnlichen Einrichtungen einzuholen.

§6  Laufzeit/Kündigung der Dienstleistung

  1. Die Datendienstleistung beginnt mit Übergabe der Nutzeridentifikation bzw. der Zugangsdaten und/oder der Software an den Kunden.
  2. Die Mindestlaufzeit der Dienstleistung, eine automatische Verlängerung sowie die Kündigungsfristen sind entsprechend der aktuell gültigen Preisliste bzw. konkretem Angebot und Auftragsbestätigung festgelegt.
  3. Eine fristlose Kündigung ist möglich für den Fall, dass 
    - die Zahlungsfrist vom Kunden um mehr als 14 Tage nach der ersten Mahnung überschritten wurde, 
    - grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzungen des Leistungsumfanges durch den Datendienstleister vorliegen.
  4. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

 

Berlin, 2. Januar 2018

Kontakt

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