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Allgemeine Geschäftsbedingungen der ESYS GmbH über Datendienstleistungen

§ 1  Leistungsumfang

  1. Die ESYS GmbH erbringt für den Kunden abgestimmte Datendienstleistungen in der Weise, dass die bereitgestellten Daten für den Kunden unter Verwendung vorgeschriebener Hard- und Software darstell- und auswertbar sind. Die Datenübertragung erfolgt via Mobilfunk, Festnetz und/oder Internet unter Nutzung diesbezüglicher Fremdprovider. 
  2. Die Daten beziehen sich auf Positions-, Messwert- bzw. Statusinformationen herrührend von festen und/oder mobilen Einrichtungen des Kunden.

§ 2  Leistungsvergütung/Zahlungsfristen

  1. Die von der ESYS GmbH erbrachten Datendienstleistungen werden durch den Kunden entsprechend der aktuell gültigen Preisliste bzw. konkretem Angebot, Auftragsbestätigung in Form eines jahrlichen Pauschalpreises und evtl. zuzüglich eines kapazitätsabhängigen Preisanteiles vergütet.
  2. Die Zahlung erfolgt in der Regel nach Rechnungsstellung für den Pauschalpreis im voraus. Bei Zahlungsfristüberschreitung um mehr als 14 Tage ist die ESYS GmbH berechtigt, die Dienstleistung ohne weitere Ankündigungen zu sperren.
  3. Nicht enthalten und damit unberührt von der Vergütung sind zusätzlich anfallende Gebühren von Mobilfunk-, Festnetz- bzw. Internetprovidern, mit denen der Kunde eigene Verträge abgeschlossen hat.

§ 3  Haftung der ESYS GmbH

  1. Der ESYS GmbH ist bestrebt, die gewünschten Daten dem Kunden jederzeit termingemäß und qualitätsgerecht zur Verfügung zu stellen. Technisch bedingt kann bei einwandfreien Endgeräten eine zu 90% verfügbare Datenübertragung gewährleistet werden. Dies gilt nicht für die Datenerfassung (GPS-Positionen, Messwerte), da diese von den vom Kunden realisierten Bedingungen abhängig ist.
  2. Für Störungen, die von Fremddienstleistern wie Mobilfunk-, Festnetz- und Internetprovidern oder vom Kunden selbst zu vertreten sind, ist die ESYS GmbH nicht haftbar.
  3. Dauert eine durch die ESYS GmbH zu verantwortende Störung länger als 24 Stunden, so ist der Kunde zur anteiligen Minderung der Vergütung berechtigt
  4. Die ESYS GmbH haftet dem Kunden gegenüber auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Dabei ist die Haftung auf eine Höhe von maximal der Summe der drei letzten monatlichen Vergütungen begrenzt. 

§ 4  Pflicht des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, der ESYS GmbH unverzüglich jede Änderung des Namens, seiner Firmendaten, Rechnungsanschrift, Rechtsform und im Falle des Lastschrifteinzugsverfahrens seiner Bankverbindung mitzuteilen.
  2. Bei Abhandenkommen eines für die Datendienstleistung notwendigen Gerätes ist der Kunde zur sofortigen Meldung bei seinem Mobilfunkprovider und bei der ESYS GmbH verpflichtet, um zusätzliche Kosten für die Datendienstleistung zu vermeiden. Die Verantwortung hierfür trägt in jedem Falle der Kunde.
  3. Bei versehentlicher Weitergabe der Zugangskenndaten (Telefonnummer, Nutzerkennung, PIN) ist der Kunde ebenfalls zur sofortigen Mitteilung an die ESYS GmbH verpflichtet, um fremd verursachte Kosten zu vermeiden. Die Verantwortung hierfür trägt in jedem Falle der Kunde.

§ 5  Datenschutz und Datenhaltung

  1. Die dem Kunden durch die Datendienste der von der ESYS GmbH gelieferten Daten werden durch Zugangsidentifikation und Kennwort geschützt, so dass für den Normalfall ausreichender Datenschutz gewährleistet ist. Ist die Datensensibilität beim Kunden höher, so ist dieser selbst veranlasst die Sonderansprüche zu formulieren und zu verhandeln. Seitens der ESYS GmbH werden die ihr zugänglichen Kundendaten und –informationen nur an den Kunden selbst oder von ihm Bevollmächtigte weitergegeben.
  2. Bei Verletzungen des Datenschutzes, die durch Mobilfunk-, Festnetz- und Internetprovider zu verantworten sind, sind evtl. Ansprüche durch den Kunden direkt an diese zu richten, so er mit diesen selbst vertraglich vereinbart ist.
  3. Die ESYS GmbH ist verpflichtet, die auf ihren Webserver übertragenen Daten vom Zeitpunkt ihrer Erfassung an 6 Monate dort zu halten.
  4. Die ESYS GmbH ist berechtigt, zur Bonitätsabschätzung ihrer Kunden Daten von Wirtschaftsauskunftsstellen und ähnlichen Einrichtungen einzuholen.

§ 6  Laufzeit/Kündigung der Dienstleistung

  1. Die Datendienstleistung beginnt mit Übergabe der Nutzeridentifikation (Nutzername und Kennwort) an den Kunden.
  2. Die Laufzeit der Dienstleistung ist in der Regel auf ein Jahr befristet und kann jederzeit durch den Kunden –ggf. mit aktuellen Konditionen- um ein weiteres Jahr beauftragt werden.
  3. Eine fristlose Kündigung ist möglich für den Fall, dass
    - die Zahlungsfrist vom Kunden um mehr als 14 Tage nach der ersten Mahnung überschritten wurde
    - grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzungen des Leistungsumfanges durch den Datendienstleister vorliegen.
  4. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

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